Ratsanträge

Anfrage: Kostenfreies WLAN-Netz in Wuppertal

Sehr geehrter Herr Müller,

die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung für die nächste Sitzung des Ausschusses am 31. Oktober 2012 um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind der Stadt Wuppertal die Initiativen anderer Städte wie z.B. Berlin oder Hamburg bekannt, bei denen ein möglichst flächendeckendes WLAN-Netz aufgebaut werden soll?
2. Hält die Stadt den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes, zumindest an zentralen Punkten der Innenstadt, in Wuppertal für möglich?
3. Welche technischen Voraussetzungen müssten für ein flächendeckendes WLAN–Netz in Wuppertal geschaffen werden?
4. Welche Kosten würden verursacht werden?
5. Gäbe es Sponsoren, die diese Kosten übernehmen würden?
6. Sind der Stadt juristische Hürden bekannt, die einer Umsetzung im Weg stehen würden?

Begründung:

Die Nutzung des Internets über Drahtlosnetzwerke nimmt im täglichen Leben stetig zu. An immer mehr Orten werden kostenlose Internetzugänge bereitgestellt. So ist in Hotels oder Cafés im Rahmen der Beherbergung oder Bewirtung die kostenlose Internetnutzung oftmals schon inklusive.

Berlin und Hamburg haben außerdem eine Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit gestartet, um das Haftungsrisiko für Betreiber drahtloser lokaler Netzwerke zu beschränken. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine solche Initiative werden dementsprechend derzeit abgesteckt. Wuppertal sollte sich als moderne Großstadt im digitalen Zeitalter präsentieren. Mit dem Umbau Döppersberg schafft die Stadt ein neues „Tor zur Stadt“, warum also nicht ankommenden Besucherinnen und Besuchern die Möglichkeit geben, z. B. in der Elberfelder City das kostenfreie WLAN-Netz nutzen zu können?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schulte
CDU-Fraktionssprecher im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Dirk Kanschat
Mitglied im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen