Ratsanträge

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Katastrophale Zustände in der Anilinstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,

die Westdeutsche Zeitung berichtete Anfang April über die katastrophalen Zustände in der Anilinstraße im Westen von Elberfeld. Nicht nur, dass sich die Häuser teilweise in einem desolaten Zustand befinden, es tut sich auch ein gravierendes Problem mit Müll und Abfall in dieser Sackgasse auf. Die Menschen, die in diesem problematischen Umfeld leben, scheinen sich mit dieser Situation abgefunden zu haben und/oder sind nicht in der Lage, diese zu ändern.
Die schon seit langem bestehenden Zustände in der Anilinstraße können auf keinen Fall so bestehen bleiben. Hier sind Stadt und ESW in ganz besonderem Maße gefragt. Deshalb bitten wir in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1. In dem Artikel der WZ wird berichtet, dass die Häuser in der Anilinstraße teilweise deutlich überbelegt sind, auch die Meldepflichten nicht beachtet werden. Seit wann besteht diese Problematik, was hat die Stadt bisher dagegen unternommen und wie waren die Erfolge?

2. Die ESW hat auf Befragen angekündigt, mit größeren Müllgefäßen der Müllproblematik Herr werden zu wollen. Ist dies eine erfolgversprechende Vorgehensweise?

3. Welche Maßnahmen beabsichtigt der zuständige Geschäftsbereich zu ergreifen, um die Situation nachhaltig zu verbessern?

Mit freundlichem Gruß
Christian Wirtz, Sprecher
Stadtverordneter