Ratsanträge

Ausschuss für Verkehr: Erweiterung der Taxistellflächen am Döppersberg

Sehr geehrter Herr Ugurman,

vor über einem Jahr wurde mit großer Mehrheit beschlossen, den Platz östlich des Primark-Gebäudes am Döppersberg zur Erweiterung der vorhandenen Taxistellflächen herzurichten, die Planung für das vorgeschlagene sog. „Radhaus“ zu den Akten zu legen und auch die anschließend diskutierten Nutzungsvarianten nicht weiterzuverfolgen. Spätestens nach Be-endigung der gegenwärtigen Pandemie-Lage wird diese Fläche dringend benötigt.
Mit der oben genannten Entscheidung wurde ein eindeutiger und verbindlicher Auftrag erteilt, mit Planung und Umsetzung der Maßnahme kommt die Verwaltung jedoch nicht voran. Die vom Presseamt der Stadt gegenüber den Medien für diese Verzögerung vermittelte Begründung ist nicht nachvollziehbar. Der Bau des Wupperparks auf der anderen Seite der B7 lässt sich wohl kaum als Begründung für eine wechselseitige Beeinträchtigung der Baustellen heranziehen; auch verkehrliche Auswirkungen auf den Knotenpunkt Döppersberg er¬scheinen wenig plausibel.
Weitere Verzögerungen sind nicht nur ärgerlich, sondern führen erfahrungsgemäß auch zu erheblichen Kostensteigerungen. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme und Beantwortung der nachfolgenden Fragen in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 8. Juni 2021.
1. Welche plausiblen und nachvollziehbaren Gründe führt die Verwaltung für die erhebliche Verzögerung bei der Herrichtung der Fläche am Döppersberg an?
2. Warum wurden die zuständigen Ratsgremien und auch die seinerzeit zuständige projektbegleitende Kommission Döppersberg nicht informiert?
3. Welcher verbindliche Zeitplan kann für die Planung und Abwicklung der Maßnahme jetzt zugrunde gelegt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jörg Herhausen, Sprecher
Stadtverordneter