Ratsanträge

Bearbeitungsstand der im Haushaltsplan 2014/15 veranschlagten Straßenbaumaßnahmen – Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2015

Sehr geehrter Herr Dittgen,

zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 26.11.2015 bittet die CDU-Fraktion um einen Sachstandsbericht in tabellarischer Form zum derzeitigen Bearbeitungsstand der im Haushaltsplan 2014/15 veranschlagten und den Bezirksvertretungen sowie dem Verkehrsausschuss vorgestellten Straßenbaumaßnahmen.
Begründung:
Offensichtlich konnten zahlreiche der im Haushaltsplan 2014/15 veranschlagten bzw. von der Verwaltung projektierten Tiefbaumaßnahmen (noch) nicht umgesetzt werden. Zuletzt wurden im Frühjahr die Bezirksvertretungen über die geplante Durchführung von Straßenbaumaßnahmen für ihren Bezirk im laufenden Jahr unterrichtet. Für die aktuellen Haushaltsplanberatungen benötigen wir eine Aufstellung sowohl über die bereits abgeschlossenen als auch über die noch in Bearbeitung befindlichen Maßnahmen mit einer kurzen Erläuterung der Umstände für die jeweilige Verzögerung. Darüber hinaus bitten wir um Mitteilung, ob und wann mit dem Abschluss der ursprünglich vorgesehenen Maßnahmen gerechnet werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller
Fraktionsvorsitzender

Hans-Jörg Herhausen
Sprecher