Als „absolut begeistert“ zeigt sich der Vorsitzende des Kulturausschusses und Vorsitzender des Aufsichtsrats des Pina-Bausch-Tanztheater Wuppertal GmbH Rolf Köster [CDU] über das Projekt, ein Open-Air-Museum in Wuppertal mit Fassadenbildern aus dem Tanztheater Pina Bausch zu installieren. „So wie Pina Bausch die Kultur Wuppertals in die Welt gebracht hat holen die großen Fassadenbilder Pina Bausch nach Wuppertal zurück. So sind die großen Fassadenbilder [Murals] mit Szenen aus dem Tanztheater Pina Bausch in ihrer Heimatstadt Wuppertal für jedermann und ohne jede Schranke zu sehen und zu erleben. Wuppertal hat mit Pina Bausch als künstlerische Heimat eine Ikone und Weltkünstlerin, die jedoch oftmals nicht von allen Wuppertalern erfahren und wahrgenommen wird. Durch die großartigen fassadenhohen Bilder, die Valentina Manojlov über die Stadt verteilt ausstellen will, wird die Kunst von Pina Bausch den Menschen nahegebracht. Endlich sehen alle auch im täglichen Straßenbild, wieviel Lebensfreude, wieviel Bewegung, wieviel Ernst, wieviel Erotik und wieviel Lebensmut in den Stücken von Pina Bausch vermittelt wird. Damit wird die oftmals bedauernswerte Lücke zwischen den Besuchern des Tanztheaters einerseits und den Menschen in Wuppertal, die bislang dem Pina Bausch Theater ferngeblieben sind, geschlossen. Ich danke Valentina Manojlov für diese großartige Idee, an deren Umsetzung sie jahrelang mit aller Kraft gearbeitet hat. Ich bin sicher, dass dieses einzigartige Street-Art-Open-Air-Museum uns ein großes Stück auf dem Wege zum Neubau des Pina-Bausch-Zentrums führt“, so Köster abschließend über dieses Projekt.
Wenn es nach der Verwaltung und einer politischen Mehrheit im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen geht, dann wird am Platz Ost hinter dem Gebäude der Primark-Filiale am Döppersberg eine Grünfläche mit Bäumen und Sitzgelegenheiten entstehen.
Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Herhausen sieht diese Entscheidung kritisch: „Wir als CDU-Fraktion haben gegen diesen Vorschlag der Verwaltung gestimmt. Wir sind der Meinung, eine Grünfläche an dieser Stelle ist eine völlige Fehlplanung. Sowohl aus ordnungs- wie auch aus verkehrspolitischer Sicht, aber auch im Hinblick auf die angestrebte Mobilitätswende und unter Nachhaltigkeitsaspekten hätte man den Ratsbeschluss aus 2020 umsetzen sollen.“
Die CDU-Fraktion hat bereits vor knapp drei Jahren mit FDP, Grünen und freien Wählern die Einrichtung eines Taxennachrückplatzes an dieser Stelle vorgeschlagen – mit Begrünung, Elektroladesäulen und Sitzmöglichkeiten. Das die Grünen plötzlich nicht mehr an diesem Beschluss festhalten wollen, weil die Verwaltung einen Entwurf nur als Grünfläche präsentiert hat, zeigt die wenig verlässliche und ideologische Haltung der Grünen.
Michael Schulte, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, ergänzt: „Wir haben uns aus guten Gründen für einen Taxennachrückplatz an dieser Stelle entschieden. Abgesehen davon, dass der Nachrückplatz für die Taxis aus Platzgründen damals wie heute dringend gebraucht wird, und sich der Bedarf nach Eröffnung des Klubs am Döppersberg sicherlich noch vergrößern wird, ging es uns bei der künftigen Platzgestaltung auch um soziale Kontrolle und Kriminalprävention.
Dies sehen wir durch die Schaffung einer Grünfläche nicht gegeben. Die Entwicklung bleibt abzuwarten, wir befürchten jedoch, dass sich dieser Ort ähnlich negativ entwickeln wird wie die Freifläche im Wupperpark Ost auf der gegenüberliegenden Seite. Durch zusätzliche Taxenstellplätze und dauerhafte Bespielung des Platzes hätte man eine solche Entwicklung von vorneherein unterbinden und einen wichtigen Beitrag zum Ausbau des ÖPNVs leisten können. Es wird sich nun zeigen, wie die Grünfläche künftig, besonders in den Nachtstunden mit hoher Aufenthaltsqualität und idyllisch gelegen zwischen Geschäftsgebäude, mehrspurigen Straßen und der Parkhauseinfahrt, frequentiert wird.“
Ein wichtiges Signal für die Angehörigen der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehr, die sich tagtäglich zum Einsatz bereithalten und den Kern unserer Gefahrenabwehr bilden
Seit über drei Jahren sind die Mülldetektive der AWG in Wuppertal im Einsatz. Aus den Antworten der AWG und des Ordnungsamtes bzw. des Umweltamtes aus dem Jahr 2021 ging u.a. hervor, dass der Einsatz der Mülldetektive zielführend und erfolgreich war. Vor allem den Wertstoffplätzen, die immer wieder verschmutzt waren, wurde damals ein besserer Zustand attestiert. Dabei war es der CDU-fraktion wichtig zu erfahren, wie viele Ordnungswidrigkeiten durch die Arbeit der Mülldetektive eingeleitet wurden und wie wurden diese weiterverfolgt.
Hierzu erklärt Christian Wirtz, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Die Mülldetektive sind ein Erfolgsmodell! Viele Verursacher von Müllkippen konnten ermittelt werden. Die Detektive leisten damit einen wichtigen Beitrag, Wuppertaler Straßen und Plätze sauber zu halten.“
Mit Blick auf die ungesicherte Finanzierung ergänzt Wirtz „Wir hoffen, die AWG hat auch in den kommenden Jahren weiterhin die Möglichkeit, die Mülldetektive weiter zu beschäftigen. Die Finanzierung durch das Jobcenter ist alles andere als gesichert. Denn auch die Mülldetektive sind von den Kürzungen durch die Bundesregierung betroffen. Auch hier zeigt sich die mangelnde Weitsicht der Ampel in Berlin“
Im Juli 2021 waren auch Wuppertaler Stadtteile massiv vom Hochwasser und dessen Folgen betroffen. Insbesondere die am meisten leidtragenden Bereiche Beyenburg, Kohlfurth und das Morsbachtal. Mit Blick auf die dramatischen Hochwasserereignisse des Jahres 2021 stellt sich die berechtigte Frage: Wie steht Wuppertal beim Hochwasserschutz da?
„Deshalb hat die CDU-Fraktion in Wuppertal derzeit eine Anfrage eingebracht, um den aktuellen Stand des Hochwasser- und Katastrophenschutzes für die Bevölkerung in Wuppertal umfassend zu bewerten und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen. Die CDU-Fraktion bittet darum, dass von allen Beteiligten eine gemeinsam geführte Liste veröffentlicht wird, welche Sicherungsmaßnahmen konkret vor Ort erforderlich sind, um zukünftige Starkregenereignisse zu bewältigen und den potenziellen Schaden möglichst zu minimieren,“ sagt Holger Reich CDU-Stadtverordneter für Cronenberg und Kohlfurth.
„Auf diesen extremen Starkregen war Wuppertal nicht ausreichend vorbereitet. Auch wenn anerkannt und begrüßt wird, dass es zahlreiche Aktivitäten, u.a. die Taskforce Hochwasser, die Erweiterung der Starkregengefahrenkarte, sowie das HWS-Prioritätenkonzept gegeben hat und auch allgemeine Empfehlungen zur Eigensicherung gegeben wurden, wird eine in den betroffenen Stadtteilen sichtbare Kommunikation der Überlegungen und Maßnahmen vermisst, die hier unmittelbar wirken sollte,“ so Thomas Hahnel-Müller umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Historischen Stadthalle, Bürgermeister Rainer Spiecker, nimmt nach einem Ortstermin Stellung zum aktuellen Zustand der Fassade der Historischen Stadthalle:
„Wir danken dem städtischen Gebäudemanagement für die schnelle und pragmatische Lösung, die Großplastiken zu sichern. Sicherlich hätte man aber auch über eine direkte Demontage der Plastiken nachdenken können, um sich diesen Zwischenschritt zu sparen. Wir erwarten nun, dass jetzt das seit Monaten durch das GMW angekündigte Fassadengutachten zeitnah präsentiert wird, um die Schadenskartierung vorzunehmen.
Des Weiteren muss garantiert werden, dass die Stadthalle uneingeschränkt Ihren Betrieb als Veranstaltungsort aufrechterhalten kann. Das gilt insbesondere für die nächste große Veranstaltung, die Ausbildungsbörse am 31. August.
Es stellt sich noch die Frage, warum man diese Maßnahme nicht in den Sommerferien durchführen konnte, wo die Stadthalle ohnehin Ihre Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt hat. Dann wäre diese Kurzfristigkeit, in der die Maßnahme nun umgesetzt wird, gar nicht erst entstanden.
Wir werden die weitere Entwicklung sehr genau beobachten und alles daransetzen, dass die Stadthalle weiterhin für die Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger und für unsere auswärtigen Besucher für viele schöne Veranstaltungen zugänglich ist.
Mein Dank gilt der Geschäftsführerin Silke Asbeck und ihrem kompletten Team für die schnelle Umsetzung in dieser Situation. Dadurch konnten wir unsere Veranstaltungen in gewohnter Weise durchführen.“
Die Einführung von Pedelecs und E-Tretrollern ist gesetzlich im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz des Landes NRW gewünscht. Die Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen jedoch, dass es notwendig ist, Auflagen zur Reglementierung dieses Angebotes vorzugeben. Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/Wählergemeinschaft für Wuppertal hat die CDU-Fraktion einen Ergänzungsantrag in die laufende Gremienrunde eingebracht, der die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger vor Ort aufgreift.
Stadtverordneter Jörg Herhausen, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erläutert den Antrag: „Wir möchten dafür sorgen, dass die Einführung dieser Pedelecs und E-Tretroller unter bestimmten Rahmenbedingungen stattfindet. Deshalb haben wir sowohl den Wunsch aufgegriffen, weitere Abstellflächen im Zoo-Viertel, am Arrenberg und in besonders hochverdichteten Gebieten in Elberfeld und Barmen einzurichten, als auch den Aspekt, nicht verkehrssichere oder funktionsuntüchtige E-Roller als Gefahrenquelle schnellstmöglich aus dem Straßenverkehr zu entfernen. Außerhalb der ausgewiesenen Abstellzonen sollte ein klar definiertes Abstellverbot in Zusammenarbeit mit den Anbietern technisch umgesetzt werden.
Es reicht aus unserer Sicht auch nicht aus, wenn die Erlaubnisinhaber die Nutzer darauf hinweisen, die Fahrzeuge ausschließlich so abzustellen, dass sie Dritte nicht gefährden oder behindern und die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigen. Der Erlaubnisinhaber muss sicherstellen, dass der Mietvorgang nur dann beendet werden kann, wenn der Mietgegenstand regelgerecht abgestellt wurde. In Nachbarländern ist dies z.B. durch einen Fotonachweis in der MietApp möglich“, führt der CDU-Politiker weiter aus.
Herhausen weiter: „Außerdem erwarten wir, dass die Erlaubnisinhaber auch schon während der Pilotphase Sondernutzungsgebühren bezahlen, denn sie verdienen auch während dieser Phase bereits Geld mit ihrem Angebot.
Pedelecs und E-Tretroller können gerade auf der sog. „letzten Meile“ ein zusätzliches Angebot für die Mobilität in einer Großstadt darstellen. Allerdings braucht es klare Rahmenbedingungen und Auflagen, damit die Tretroller am Ende nicht reihenweise in der Wupper landen oder andere Verkehrsteilnehmer/innen behindern.“
Wir werden die Einführung der Pedelecs und E-Tretroller weiterhin genau beobachten und auch kritisch hinterfragen, wenn es notwendig sein sollte.“
Die CDU-Ratsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung turnusmäßig einen neuen Vorstand bis zum Ende der Ratsperiode gewählt.
Die Fraktion wird auch künftig von einer Doppelspitze, bestehend aus den beiden langjährigen Stadtverordneten, Michael Wessel und Hans-Jörg Herhausen, geführt. Komplettiert wird die Fraktionsspitze durch die Stadtverordnete Barbara Becker, welche die Funktion der stellv. Fraktionsvorsitzenden übernimmt.
Die Fraktionsspitze betont: „Wir werden nun in interne Gespräche eintreten und die Arbeit der CDU im Rat der Stadt Wuppertal neu justieren.“
Den Fraktionsvorstand vervollständigen der Schatzmeister, Stadtverordneter Christian Wirtz, sowie vier Beisitzer.
Als Beisitzer gehören dem neuen Fraktionsvorstand die Stadtverordneten Heinrich Bieringer, Thomas Hahnel-Müller, Eckhard Klesser und Michael Schulte an.
Die beiden Vorsitzenden Michael Wessel und Hans-Jörg Herhausen und die stellv. Vorsitzende Barbara Becker bedankten sich bei den Fraktionsmitgliedern für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen und freuen sich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit in der Fraktion.
Foto v.l.n.r.: Kreisvorsitzender Gregor Ahlmann, Fraktionsvorsitzender Michael Wessel, stellv. Fraktionsvorsitzende Barbara Becker, Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Herhausen, stellv. Kreisvorsitzende Anja Vesper
„Die nun endgültige Schließung der Kaufhof-Filiale am Neumarkt ist nicht nur für die Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter, sondern auch für die Entwicklung der Elberfelder Innenstadt ein schwerer Schlag"
Die CDU-Fraktion freut sich über das Ende eines politischen Marathonlaufs und darüber, dass die Menschen im Luisenviertel und ihre unterschiedlichen Interessen endlich eine vermittelnde Instanz bekommen.
„Wir sind gespannt über den zugesagten Erfahrungsbericht in einem halben Jahr und sagen konstruktive Mitarbeit in der Evaluation des Projektes Nachtbürgermeister zu“, sagt Anja Vesper, Stadtverordnete für Elberfeld.
„Bereits bei der heutigen Vorstellung unseres neuen Nachtbürgermeisters Thomas Roeber wurde deutlich, wie umfangreich die kommenden Aufgaben sein werden. Eine davon wird das Brücken bauen zwischen Anwohnern und Gastronomen sein, um die Aufenthaltsqualität für alle zu verbessern. Wir freuen uns darauf, diese CDU-Initiative nun endlich auch in der Umsetzung begleiten zu dürfen“, so Caroline Lünenschloss, Fraktionsvorsitzende der CDU Wuppertal.
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