Die kurzfristige Bereitstellung von 50 zusätzlichen Parkplätzen ist nach Ansicht der CDU-Fraktionsführung ein wichtiger Schritt, die Parkplatzsituation am Nordpark und die Zufahrt über die Straße Mallack zu verbessern. Die Fraktionsvorsitzenden Ludger Kineke und Caroline Lünenschloss hierzu wörtlich:
„Die CDU-Fraktion begrüßt das persönliche Engagement des Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind zur Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze am Nordpark. In konstruktiven und erfolgreichen Verhandlungen mit der Unternehmensleitung der Wuppertaler Firma Axalta hat er erreicht, dass Besucher des Nordparks an Wochenenden und Feiertagen den Parkplatz auf dem Firmengelände benutzen können.
In diesem Zusammenhang sind nicht zuletzt eine Beschilderung und ausreichende Beleuchtung der Zuwegung erforderlich, damit dieses Angebot auch angenommen wird. Das wird man jetzt beobachten müssen, um nach der diesjährigen Saison eine Bewertung vornehmen zu können. Parallel hierzu sollte aber schon jetzt geprüft werden, ob auf der Straße Mallack Ausweichmöglichkeiten geschaffen werden können, ohne gleich die gesamte Straße umzubauen. Mit dem Ausbau der Sportplätze und der in absehbarer Zeit vorgesehenen Eröffnung der Gastronomie auf den Turmterrassen wird das Verkehrsaufkommen zwangsläufig zunehmen.“
Dass die Schulverwaltung die Klassenrichtzahl von 27 auf 29 Schüler auch für inklusive Schulklassen erhöht, hat uns genauso überrascht wie die Gesamtschulleiter, die sich entschieden gegen diese Maßnahme aussprechen. Auch die Politik wurde nicht durch den Schuldezernenten (Dr. Stefan Kühn / SPD) im Vorfeld informiert, sondern durch eine Vielzahl an Offenen Briefen der Schulen.
„Diese Fehlplanung wird nun auf dem Rücken der Lehrkräfte und der Schüler ausgetragen“, kritisierte Christian Schmidt, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in Wuppertal. „Wenn mehr Schüler als erwartet an den Schulen sind, müssen auch zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden.“ Inklusion und Individuelle Förderung können nur gelingen, wenn mehr Planstellen zugewiesen werden und die Klassenmesszahl verringert wird. Speziell die Gesamtschulen brauchen in Anbetracht der höheren Übergangsquote mehr Personal. „Leider berücksichtigt die Planung der Schulverwaltung in keiner Weise die Bedarfe der Schulen, nach wie vor wird gespart. Für die CDU-Fraktion ist die Reduzierung von Klassengrößen weiterhin eine unabdingbare und wesentliche Maßnahme zu einer deutlichen Verbesserung der Rahmen- und Arbeitsbedingungen an Schulen“, so der CDU-Stadtverordnete Christian Schmidt abschließend.
Die CDU-Fraktionsführung nimmt Stellung zum jetzt vorgestellten Zukunftsprogramm „#FOKUS_Wuppertal“ von Oberbürgermeister Professor Dr. Uwe Schneidewind.
Fraktionsvorsitzender Ludger Kineke: „Mit seinem Programm vermittelt der neue Oberbürgermeister Aufbruchstimmung in einer Stadt, die sich bereits vor Corona mit großen Herausforderungen konfrontiert sah. Die hier formulierten acht Felder des Aufbruchs machen nicht nur ein Angebot nach innen, sondern setzen auch ein kraftvolles Zeichen nach außen. Vieles geht auf Initiativen des Rates zurück, Uwe Schneidewind baut ganz bewusst darauf auf. Das Bündnis von CDU und Grünen spielt dabei eine zentrale politische Rolle.
Wir begrüßen es, wenn der Oberbürgermeister die Attraktivität der Stadt für Investoren steigern will und die Flächendiskussion, Wachstum, Lebensqualität, aber nicht zuletzt auch die Art im Umgang damit in den Mittelpunkt künftiger Aktivitäten stellen will. Hierzu zählt die Entwicklung unserer Innenstädte und ihrer Potenziale. Uwe Schneidewind konzentriert sich mit seinem Programm auf entscheidend wichtige Felder. Vieles verbindet sich mit den von der CDU getragenen Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft. Es ist ihm ein besonderes Anliegen, die Kräfte der Veränderung in unserer Stadt zu bündeln und zu bewegen. Mit diesem Oberbürgermeister schaffen wir die Basis für Wandel und Veränderung.
“ Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss: „Oberbürgermeister Uwe Schneidewind zeichnet sich durch sein Handeln und nicht allein durch Medienpräsenz aus. Er agiert nicht kurzatmig wie ein Getriebener der Ereignisse. Als Verwaltungschef hat er Tagesgeschäft und Zukunftsgestaltung gleichermaßen im Blick.
Mit seinem Team hat er in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit ein bemerkenswertes Programm für die kommenden fünf Jahre erarbeitet und gestern vorgestellt. Dabei hat er seine Führungserfahrung eingebracht und wichtige Weichen für eine bestmögliche Organisation der Verwaltung gestellt. Er ist der Choreograf für eine Stadt in Bewegung und vermittelt Aufbruchstimmung in einem guten Miteinander aller Kräfte, er legt Wert auf innovative Formen der Beteiligung und eine neue Qualität der Kommunikation. Sein Appell, jetzt den Fokus auf Wuppertals Stärken und Potenziale zu richten, hat unsere volle Unterstützung.“
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