Ratsanträge

Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters - Anfrage CDU-Fraktion vom 05.08.2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Haben alle Bezirksvertretungen inzwischen ein oder mehrere Schlüsselprojekt/e benannt?
Wir bitten um eine Aufstellung aller benannten Schlüsselprojekte nach Bezirksvertretungen
aufgeschlüsselt.

2. Wie ist der weitere zeitliche Ablauf hinsichtlich der benannten Schlüsselprojekte?

3. Welchen konkreten Beitrag hat der Oberbürgermeister zur Umsetzung der einzelnen
Schlüsselprojekte bereits geleistet?

4. Wie gestaltet sich das weitere Verfahren? Bitte nach Schlüsselprojekten aufgeschlüsselt.

5. Wie stellt der Oberbürgermeister sicher, dass die Schlüsselprojekte auch finanziell im
städtischen Haushalt hinterlegt sind?

Begründung:
Der Oberbürgermeister hat in seinem Programm „Fokus Wuppertal“ das Ziel definiert, die
Bezirksvertretungen in ihren Rechten zu stärken und besser einzubinden. Den Bezirksvertretungen
wurde Ende letzten Jahres in Aussicht gestellt, dass der Oberbürgermeister sich um die
„Schlüsselprojekte“ der BVen in besonderer Weise kümmert und sich für eine Ressourcenbündelung
und eine priorisierte Lösungsfindung durch seine Moderation und sein Interagieren im Verwaltungsvorstand einsetzt. Die CDU-Fraktion möchte gerne wissen, wie der Oberbürgermeister nun mit den Schlüsselprojekten weiter verfahren möchte und ob es erste Ergebnisse gibt.

Mit besten Grüßen
Ludger Kineke und Caroline Lünenschloss
Fraktionsvorsitzende