Pressemeldungen

Im kommenden Ausschuss für Jugendhilfe möchte die CDU-Ratsfraktion mit einer Anfrage erfahren, welche Maßnahmen vorgenommen werden, um die Erzieherinnen und Erzieher zu entlasten und Betreuungsangebote aufrechtzuerhalten.

Daniel Rupp, Chef der Freiwilligen Feuerwehr Cronen-berg, wurde zum neuen Stadtsprecher aller Freiwilligen Wehren Wuppertals gewählt.

Ingelore Ockel jugendpolitische Sprecherin der CDU im Jugendhilfeausschuss:

„Die schwarz-grüne Landesregierung hat erneut gezeigt, dass für sie die frühkindliche Bildung ein zentrales Anliegen ist. Mit dem Vorstoß, den Freien Trägern von Kindertageseinrichtungen eine höhere finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen, hilft auch den Kindertageseinrichtungen bei uns hier in Wuppertal. Die Erhöhung des Ansatzes für KiBiz-Pauschalen wird nicht nur den Freien Trägern in unserer Kommune helfen, sondern auch sicherstellen, dass die Eltern weiterhin auf qualitativ hochwertige Betreuungsangebote für ihre Kinder zählen können.
Bis diese Entlastung greift, sollen die Freien Träger eine einmalige Überbrückungshilfe erhalten, um sie darin zu unterstützen, die spürbaren finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses abzufedern.
Die Erhöhung des Ansatzes für KiBiz-Pauschalen wird nicht nur den Freien Trägern in unserer Stadt helfen, sondern auch sicherstellen, dass die Eltern weiterhin auf qualitativ hochwertige Betreuungsangebote für ihre Kinder zählen können“, so Ingelore Ockel abschließend.

Die einstimmige Wahl von Dr. Sandra Zeh zur Beigeordneten für Personal, Digitalisierung und Wirtschaft ist ein deutliches Signal. Wir haben mit Frau Dr. Zeh eine hervorragend qualifizierte Beigeordnete für unseren Verwaltungsvorstand gewonnen und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit

Als „absolut begeistert“ zeigt sich der Vorsitzende des Kulturausschusses und Vorsitzender des Aufsichtsrats des Pina-Bausch-Tanztheater Wuppertal GmbH Rolf Köster [CDU] über das Projekt, ein Open-Air-Museum in Wuppertal mit Fassadenbildern aus dem Tanztheater Pina Bausch zu installieren. „So wie Pina Bausch die Kultur Wuppertals in die Welt gebracht hat holen die großen Fassadenbilder Pina Bausch nach Wuppertal zurück. So sind die großen Fassadenbilder [Murals] mit Szenen aus dem Tanztheater Pina Bausch in ihrer Heimatstadt Wuppertal für jedermann und ohne jede Schranke zu sehen und zu erleben. Wuppertal hat mit Pina Bausch als künstlerische Heimat eine Ikone und Weltkünstlerin, die jedoch oftmals nicht von allen Wuppertalern erfahren und wahrgenommen wird. Durch die großartigen fassadenhohen Bilder, die Valentina Manojlov über die Stadt verteilt ausstellen will, wird die Kunst von Pina Bausch den Menschen nahegebracht. Endlich sehen alle auch im täglichen Straßenbild, wieviel Lebensfreude, wieviel Bewegung, wieviel Ernst, wieviel Erotik und wieviel Lebensmut in den Stücken von Pina Bausch vermittelt wird. Damit wird die oftmals bedauernswerte Lücke zwischen den Besuchern des Tanztheaters einerseits und den Menschen in Wuppertal, die bislang dem Pina Bausch Theater ferngeblieben sind, geschlossen. Ich danke Valentina Manojlov für diese großartige Idee, an deren Umsetzung sie jahrelang mit aller Kraft gearbeitet hat. Ich bin sicher, dass dieses einzigartige Street-Art-Open-Air-Museum uns ein großes Stück auf dem Wege zum Neubau des Pina-Bausch-Zentrums führt“, so Köster abschließend über dieses Projekt.

Wenn es nach der Verwaltung und einer politischen Mehrheit im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen geht, dann wird am Platz Ost hinter dem Gebäude der Primark-Filiale am Döppersberg eine Grünfläche mit Bäumen und Sitzgelegenheiten entstehen.

Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Herhausen sieht diese Entscheidung kritisch: „Wir als CDU-Fraktion haben gegen diesen Vorschlag der Verwaltung gestimmt. Wir sind der Meinung, eine Grünfläche an dieser Stelle ist eine völlige Fehlplanung. Sowohl aus ordnungs- wie auch aus verkehrspolitischer Sicht, aber auch im Hinblick auf die angestrebte Mobilitätswende und unter Nachhaltigkeitsaspekten hätte man den Ratsbeschluss aus 2020 umsetzen sollen.“

Die CDU-Fraktion hat bereits vor knapp drei Jahren mit FDP, Grünen und freien Wählern die Einrichtung eines Taxennachrückplatzes an dieser Stelle vorgeschlagen – mit Begrünung, Elektroladesäulen und Sitzmöglichkeiten. Das die Grünen plötzlich nicht mehr an diesem Beschluss festhalten wollen, weil die Verwaltung einen Entwurf nur als Grünfläche präsentiert hat, zeigt die wenig verlässliche und ideologische Haltung der Grünen.

Michael Schulte, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, ergänzt: „Wir haben uns aus guten Gründen für einen Taxennachrückplatz an dieser Stelle entschieden. Abgesehen davon, dass der Nachrückplatz für die Taxis aus Platzgründen damals wie heute dringend gebraucht wird, und sich der Bedarf nach Eröffnung des Klubs am Döppersberg sicherlich noch vergrößern wird, ging es uns bei der künftigen Platzgestaltung auch um soziale Kontrolle und Kriminalprävention.

Dies sehen wir durch die Schaffung einer Grünfläche nicht gegeben. Die Entwicklung bleibt abzuwarten, wir befürchten jedoch, dass sich dieser Ort ähnlich negativ entwickeln wird wie die Freifläche im Wupperpark Ost auf der gegenüberliegenden Seite. Durch zusätzliche Taxenstellplätze und dauerhafte Bespielung des Platzes hätte man eine solche Entwicklung von vorneherein unterbinden und einen wichtigen Beitrag zum Ausbau des ÖPNVs leisten können. Es wird sich nun zeigen, wie die Grünfläche künftig, besonders in den Nachtstunden mit hoher Aufenthaltsqualität und idyllisch gelegen zwischen Geschäftsgebäude, mehrspurigen Straßen und der Parkhauseinfahrt, frequentiert wird.“

Ein wichtiges Signal für die Angehörigen der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehr, die sich tagtäglich zum Einsatz bereithalten und den Kern unserer Gefahrenabwehr bilden

Seit über drei Jahren sind die Mülldetektive der AWG in Wuppertal im Einsatz. Aus den Antworten der AWG und des Ordnungsamtes bzw. des Umweltamtes aus dem Jahr 2021 ging u.a. hervor, dass der Einsatz der Mülldetektive zielführend und erfolgreich war. Vor allem den Wertstoffplätzen, die immer wieder verschmutzt waren, wurde damals ein besserer Zustand attestiert. Dabei war es der CDU-fraktion wichtig zu erfahren, wie viele Ordnungswidrigkeiten durch die Arbeit der Mülldetektive eingeleitet wurden und wie wurden diese weiterverfolgt.

Hierzu erklärt Christian Wirtz, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

„Die Mülldetektive sind ein Erfolgsmodell! Viele Verursacher von Müllkippen konnten ermittelt werden. Die Detektive leisten damit einen wichtigen Beitrag, Wuppertaler Straßen und Plätze sauber zu halten.“
Mit Blick auf die ungesicherte Finanzierung ergänzt Wirtz „Wir hoffen, die AWG hat auch in den kommenden Jahren weiterhin die Möglichkeit, die Mülldetektive weiter zu beschäftigen. Die Finanzierung durch das Jobcenter ist alles andere als gesichert. Denn auch die Mülldetektive sind von den Kürzungen durch die Bundesregierung betroffen. Auch hier zeigt sich die mangelnde Weitsicht der Ampel in Berlin“