Pressemeldungen

Die CDU-Fraktion freut sich über den Zuschuss von vier Millionen Euro vom Bund für das Freibad Mählersbeck. Nun muss die Verwaltung zügig handeln, damit die Sanierung des beliebten Freibades losgehen kann.

CDU und Grüne stimmen im Stadtrat nicht mit den Rechten ab. Diesen Vorwurf weist der Fraktionsvorsitzende Michael Müller entschieden zurück.

Die Stadtverwaltung, besonders das Dezernat des Beigeordneten Meyer, missachtet ständig die Wünsche der Bezirksvertretungen nach Berichterstattern. "Das ist nicht akzeptabel und muss sich ändern," fordert Fraktionsvorsitzender Michael Müller.

Die Klage des Ex-Beigeordneten Paschalis ist heute abgewiesen worden, das Urteil ist gesprochen. Dazu Fraktionsvorsitzender Michael Müller:

Um den drohenden Verfall des denkmalgeschützten ehemaligen Schulgebäudes an der Berghauser Straße aufzuhalten, fordert CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Müller die Stadtverwaltung auf, sich um das marode Gebäude zu kümmern.

Für die kommende Ratssitzung am 17.12.2018 beantragen die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stärkung der Demokratie, indem die Rechte der Bezirksvertretungen ausgeweitet werden sollen.

Vor einem Jahr wurde vom Oberbürgermeister das "Bündnis gegen Armut" ins Leben gerufen. Nun möchte die Fraktion wissen, was aus dieser Aktion geworden ist.

Für die Haushaltsberatungen 1917/1918 hat die CDU-Fraktion mehr Geld für Sportvereine gefordert, die eigene Anlagen betreiben.

Die Antrag der FDP zu Gewerbeflächen an der Parkstraße ist zu diesem Zeitpunkt überflüssig.

In einer großen Anfrage in der kommenden Ratssitzung (19. November) möchte die CDU-Fraktion wissen, wie und auf welcher Grundlage sogenannte "Räte" und "Beiräte" arbeiten.