Rainer Spiecker, CDU, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadthalle, und Dr. Rolf Köster,Vorsitzender des Kulturausschusses, warnen davor, die notwendigen Sanierungsarbeiten im Wesentlichen an der Fassade, später auch im Inneren der Stadthalle, ohne Berücksichtigung des laufenden Geschäftsbetriebes der Stadthalle anzugehen.
CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließen, die Umlage für den Haushalt 2024 von 15,95 % um 0,5 % auf 15,45 % zu senken
Die erweiterten Vorstände der Großen Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben einstimmig beschlossen, die Umlage für den Haushalt 2024 um 0,5 % zu senken.
Mehreinnahmen im Haushalt des Jahres 2023 und eine Anpassung in der Eingliederungshilfe (Minderausgaben) sowie eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage führen zu dem Ergebnis, dass die Umlage um 116 Millionen Euro gesenkt werden kann. Zu diesem einstimmigen Ergebnis kamen die erweiterten Vorstände der Großen Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland.
Stadtverordnete Caroline Lünenschloss, Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland für Wuppertal:
„Der Beschluss, die Umlage um 0,5 %-Punkte zu senken, bedeutet eine Entlastung für unsere Stadt in Höhe von rund 4,5 Mio. Euro gegenüber dem Wuppertaler Haushaltsansatz in diesem Bereich.“
„Erneut will die Große Koalition von CDU und SPD die Städte und Kreise im Rheinland – wie in den Jahren zuvor – und somit auch unsere Stadt entlasten. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund und in dem Wissen, dass sich unsere Stadt ebenfalls in einer angestrengten Haushaltssituation befindet“, so Caroline Lünenschloss abschließend.
Herhausen: "Das war ein informativer Fehlstart, insbesondere da viele Menschen die E-Scooter kritisch sehen."
Als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit konnte ich am Freitagabend in Begleitung des Ordnungsamtsleiter Herr Vorsich und Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes bei einer Schicht mitgefahren.
Dabei konnte ich mich von der hervorragenden Arbeit überzeugen und den vielfältigen Aufgabenbereichen. Hier zeigt sich auch, was eine gute Ausbildung bringt. In den nächsten Jahren stehen große Herausforderungen an, wie z. B. Aufstockung des Personalstandes, sowie die Suche nach einer neuen Wache.
Vielen Dank für die Einblicke, die mir gewährt worden sind.
Im kommenden Ausschuss für Jugendhilfe möchte die CDU-Ratsfraktion mit einer Anfrage erfahren, welche Maßnahmen vorgenommen werden, um die Erzieherinnen und Erzieher zu entlasten und Betreuungsangebote aufrechtzuerhalten.
Daniel Rupp, Chef der Freiwilligen Feuerwehr Cronen-berg, wurde zum neuen Stadtsprecher aller Freiwilligen Wehren Wuppertals gewählt.
Ingelore Ockel jugendpolitische Sprecherin der CDU im Jugendhilfeausschuss:
„Die schwarz-grüne Landesregierung hat erneut gezeigt, dass für sie die frühkindliche Bildung ein zentrales Anliegen ist. Mit dem Vorstoß, den Freien Trägern von Kindertageseinrichtungen eine höhere finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen, hilft auch den Kindertageseinrichtungen bei uns hier in Wuppertal. Die Erhöhung des Ansatzes für KiBiz-Pauschalen wird nicht nur den Freien Trägern in unserer Kommune helfen, sondern auch sicherstellen, dass die Eltern weiterhin auf qualitativ hochwertige Betreuungsangebote für ihre Kinder zählen können.
Bis diese Entlastung greift, sollen die Freien Träger eine einmalige Überbrückungshilfe erhalten, um sie darin zu unterstützen, die spürbaren finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses abzufedern.
Die Erhöhung des Ansatzes für KiBiz-Pauschalen wird nicht nur den Freien Trägern in unserer Stadt helfen, sondern auch sicherstellen, dass die Eltern weiterhin auf qualitativ hochwertige Betreuungsangebote für ihre Kinder zählen können“, so Ingelore Ockel abschließend.
Die einstimmige Wahl von Dr. Sandra Zeh zur Beigeordneten für Personal, Digitalisierung und Wirtschaft ist ein deutliches Signal. Wir haben mit Frau Dr. Zeh eine hervorragend qualifizierte Beigeordnete für unseren Verwaltungsvorstand gewonnen und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit
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